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Katharina Brunner

Bloggin' since 2007

Fehlender Realismus bei der bayerischen SPD

Franz Maget, der wohl optimistische Politiker in unseren Landen und das, obwohl er der Franktionsvorsitzende der SPD im bayerischen Landtag ist, sprach von einem „fantastischen Ergebnis für die SPD in Bayern“ bei den Kommunalwahlen am 3. März. Warum behauptet er das? Muss ich an seiner Auffassungsgabe zweifeln, oder was bitte ist so lobenswert an einem Rekordtief von 22,6 Prozent der Stimmen?

Natürlich konnte Christian Ude in München seine Bürgermeisterwahl gewinnen und auch in Nürnberg und Fürth gewannen die Kandidaten der SPD. Und ja, in Passau muss der amtierende Zankl in die Stichwahl gegen den roten Dupper. Doch das sind alles Erfolge in Städten. Wie sieht es auf dem in Bayern zwar nicht ganz so flachem Land aus? Dort verkommt die SPD zu einer Splitterpartei!

Es ist schon eine Tragödie mit der SPD in Bayern. Sie können tun, was sie wollen – Erfolg werden sie nicht haben. Django Asül drückte seinen Finger bei der Nockherbergrede 2007 genau in diese Wunde: „Erfolg – ein Fremdwort für die SPD in Bayern.“ Und dann träumen die Spitzen der BayernSPD sogar vom Ende der absoluten Mehrheit der CSU im Landtag.

Eine Binsenweisheit: Eine Kommunalwahl ist keine Landtagswahl. So einfach ist es. Das sieht auch der Landesgruppenchef im Bundestag Florian Pronold, mit dem ich für politikorange ein Interview geführt habe, so: „Die Menschen schauen bei Kandidaten für Kommunalwahlen darauf, was die Personen tun und wie sie rüberkommen. Bei Landtagswahlen ist die politische Grundausrichtung viel wichtiger. Deshalb läßt sich ein Erfolg bei Kommunalwahlen nicht so leicht auf die Landesebene übertragen. Trotzdem wollen wir den Schwung des Erfolges mitnehmen für die Landtagswahl.“ Das sagte er vor den letzten Kommunalwahlen. Doch welchen Schwung wollen sie nach dieser Niederlage mitnehmen?

In den Stadträten und Kreistagen im Freistaat sind neben den allgemein bekannten CSU, SPD, GRÜNEN und der FDP, natürliche viele freie Wählergruppe, die Bayernpartei, die ödp und hin und wieder lässt sich leider sogar ein Republikaner finden. All diese Gruppen und Parteien gehören meist den konservativen Spektrum der Parteienlandschaft an, die bei den Landtagswahlen, bis auf wenige Ausnahmen, nicht antreten.

Wen wählt der konservative Bayer dann? Die christlich-soziale Union natürlich. Und vom Ende der absoluten Mehrheit ist man dann wieder weit entfernt.

Die einzige Chance, die CSU aus der Regierung zu drängen oder zumindest zu einer Koalition zu zwingen, ist nur möglich, wenn eine vierte Partei in den Landtag einzieht, schließlich gingen 12 Prozent bei den Wahlen 2003 an andere Parteien. Potenzial wäre theoretisch da. Doch welche Partei könnte in das Maximilianeum als vierte Partei einziehen? Die LINKE hat in Bayern keine Chance. Es bleiben die FDP, die öpd und die Freien Wähler.

Die FPD ist seit 1994 nicht mehr im Landtag vertreten. Die ödp ist eine gesichtslose Partei mit ökologischem Anliegen und konservativer Grundeinstellung. Die Freien Wähler strebt den ersten Landtagseinzug an und wäre zu einer Koalition mit der SPD und den Grünen bereit.

Könnte die Sensation im Herbst eintreten? Ich denke kaum, denn trotz der Turbulenzen um Stoiber und den Kämpfen um den Parteivorsitz zwischen Huber und Seehofer im letzen Jahr, sieht die Mehrheit der Bayern keine Alternativen neben der CSU. Auf Kommunalebene hat die CSU ihre Alleinherrschaft schon verloren, aber ich befürchte, dass dies auf Landesebene frühestens bei den Landtagswahlen 2012 möglich ist.

So sehr ich also auf eine rasche Änderung der Machtberhältnisse im schönen Bayern hoffe, realistisch gesehen muss ich darauf noch ein paar Jahre warten. Da wird auch ein „Raketenwahlkampf “ der SPD nichts nützen.

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