In der bayerischen Vertretung in Berlin glauben die Köche, dass ein Teller mit gelben Rüben, Salat, Tomaten, Paprika und Oliven mit schmalzartigem dunkelgrünem Etwas darauf eine vollwertige fleischlose Mahlzeit sei. Zumindest mit einer Hoibe Bier im Steinkrug sollte ich so auf meine erforderlichen Kalorien kommen. Obst in Vanillesoße, eine mir bis dahin unbekannte Kombination, rundete ein karges Mittagessen ab. Und das gerade an dem Ort, von dem mir eine Mitstudentin sagte, dass es ihn nur gebe, um Besuchergruppen aus Bayern zu verköstigen.
Es wird in dem Gebäude in Berlin-Mitte aber auch gearbeitet, sagte der Referent für Bildungspolitik. Im Bundesrat zum Beispiel. Darauf gehe mindestens ein Arbeitstag in der Woche drauf. Ich dachte an Kalbsgulasch mit Kartoffeln. Der Herr im mittleren Alter erzählte, dass ein Unterschied zwischen dem Landtag in München und dem Bundestag sei, dass die Entscheidungsprozesse professioneller ablaufen. Es gebe in Berlin einfach viel mehr Mitarbeitern in den Fraktionen. „Jeder hat hier vier, fünf Referenten.“ In Bayern gebe es für jeden Fachbereich der Fraktionen einen Mitarbeiter (Wobei ich mir das zum Beispiel bei der CSU nicht vorstellen kann, bei den Freien Wählern, die ihre erste Legislaturperiode im Parlament sitzen, dagegen schon).
Ähnliches schreibt die Zeit über die Grünen, denen gerade in Wirtschaftspolitik kein großes Sachverständnis zugetraut wird. Das liege gerade auch an der fehlenden Erfahrung, heißt es unter der Überschrift „Wenn Grün auf Wirtschaft trifft„:
Grüne Fachpolitiker verweisen darauf, dass noch nicht alles bis ins Klein-Klein durchdacht ist. Oftmals seien nur Fernziele formuliert. Anders als andere Parteien verfüge man noch nicht über den jahrelangen Erfahrungsschatz von (Landes-)Finanz- und Wirtschaftsministerien.
Die Zeit schreibt einen Artikel über grüne Wirtschafts- und Finanzpolitik, wie ich ihn schon lange lesen wollte. Jetzt, wo sie zum ersten Mal einen Ministerpräsidenten stellen und auch im Bund in die Regierungsverantwortung drängen, bleibt diese Frage nicht aus: Kann denn das klappen mit den vermeintlichen Verstaatlichern und Windparkanlagenfans? Was hat es denn jetzt auf sich mit diesem „New Green Deal“? Taugt der was?
Zentraler Punkt ist darin eine Vermögenssteuer für Menschen mit einem Einkommen über einer Million Euro im Jahr. Betroffen wären ein Prozent der Steuerzahler. Opposition gibt es da sogar schon innerparteilich. Christine Scheel warnt davor, dass das dem Mittelstand nicht so gut bekommen könnte.
Umstritten sei auch die Zahl 420 Euro in der Grundsicherung für Hartz-4-Empfänger,heißt es „hinter vorgehaltener Hand“, was irgendwie komisch klingt aus einer Partei, die doch so offen mit Meinungen umgehen will.
In einer „Grünen Bürgerversicherung“ soll es gleiche Bedingungen geben, egal öffentliche oder private Krankenkasse. „Arbeitnehmer und Arbeitgeber sollen wieder gleich hohe Beiträge zahlen. Der Beitragssatz eines Bürgers soll sich zusätzlich aus „allen übrigen Einkünften, wie Miet- und Vermögenserträgen“ berechnen (…)“.
Was das große Ganze der Finanzmärkte angeht, glaube ich, dass die Grünen das einzige Konzept entwickeln könnten, das sich von dem der anderen Parteien unterscheidet. Außer der Finanztransaktionssteuer weiß ich nur wenig konkretes darüber.
Nach der Seriosität einer grünen WIrtschaftpolitik zu fragen, ist aber nicht mehr zeitgemäß:
In den Forschungsinstituten, die sich mit grünen Ideen befasst haben, äußert man sich jedenfalls positiv über die Partei: Deren Konzepte seien genauso gut vorbereitet, wie die von Union und SPD auch. Manchmal enthielten sie Fehler, falsche Einschätzungen. Aber das sei auch bei den anderen Parteien normal. Deswegen werde ja extern geprüft.
Der Vollständigkeit halber: Nach einem Tag mit nur halb mit Rohkost gefülltem Magen in Zeiten von EHEC, kehrten wir irgendwann in einem Fastfood-Restaurant ein und genossen das güldene Glück.